Gewerblicher Rechtsschutz

Tiefgreifende Kenntnis des modernen Wettbewerbsrechts gehören zu den Kernkompetenzen von JUSDIREKT.

Der Einstieg findet meist über die Abmahnungen statt. ​

​Wettbewerbsrecht

Wir beraten unsere Mandanten bei wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen mit Konkurrenten, Wirtschaftsverbänden, Verbraucherschutzverbänden oder Kammern auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Wir sind in allen Bereichen des modernen Wettbewerbsrechts tätig.

​Dazu zählt heute etwa:

  • das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
  • die Preisangabenverordnung
  • das Heilmittelwerbegesetz
  • die wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen des Lebensmittel-  und Bedarfsgegenständegesetzes
  • die Lebensmittelkennzeichnungsverordnung
  • andere lebensmittelrechtliche Spezialregelungen

​Wir betreuen in großem Umfang wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten:

  • Wir versenden und beantworten Abmahnungen einschließlich der interessengerechten Formulierung von Unterlassungserklärungen.
  • Wir vertreten unsere Mandanten im einstweiligen Verfügungsverfahren.
  • Wir hinterlegen für unsere Mandanten Schutzschriften bei allen in Frage kommenden  Gerichten.
  • Wir vertreten unsere Mandanten in Hauptsacheklagen.
  • Wir bieten Beratung für Beweiserhebungen und Glaubhaftmachungsmittel, insbesondere in Form von Meinungsumfragen.
  • Wir vertreten unsere Mandanten in Bestrafungsverfahren wegen Verletzung von gerichtlichen Unterlassungstiteln.
  • Wir bieten Beratung, Management und Mitarbeiterfortbildung für die Überwachung der Einhaltung von gerichtlichen Unterlassungstiteln und Unterlassungserklärungen, insbesondere in großen Unternehmen mit komplexer Organisationsstruktur.

In Wettbewerbsstreitigkeiten sind aufgrund der Regelungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb Abmahnungen mit kurzer Frist und einstweilige Verfügungsverfahren die Regel. Dadurch wird oft eine sehr kurzfristige Mandatsübernahme und eine schnelle Bearbeitung des Falles erforderlich. Wir stellen uns diesen Herausforderungen gern und können SOFORT für Sie tätig werden.

Markenrecht

Das Markenrecht gehört bei JUSDIREKT zum Kerngeschäft. Die in unserer Kanzlei tätigen Rechtsanwälte engagieren sich im nationalen und internationalen Markenrecht und sind durch vielfache erfolgreiche Verfahrensabschluss ausgezeichnet. Unser Beratungsangebot deckt die gesamte Bandbreite markenrechtlicher Fragestellungen ab.

Marken geben Ihren Produkten eine Identität mit der sich der Kunde verbunden fühlt. Die Funktion einer Marke besteht darin, dem Kunden die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen zu belegen. Marken stellen sicher, dass Kunden Ihr Unternehmen und Ihre Produkte identifizieren und Sie von Mitbewerbern unterscheiden. Nicht selten nehmen Marken eine Art Kultstatus an, in dem sich ein gesamter Zeitgeist oder eine Lebenseinstellung widerspiegelt. Marken garantieren Qualität, Sicherheit und schaffen sich selbst Märkte.
Folge: Sie als Unternehmerin oder Unternehmer gewinnen das Vertrauen Ihrer Kunden und binden sie langfristig. Nicht selten stellen Marken den bedeutendsten Wert eines Unternehmens dar. Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Ihr Erfolg ruft aber zugleich Nachahmer auf den Plan. Eine Marke schützt Sie. Aber vor allem schützt eine Marke Sie auch davor, von anderen mit Ihrem Produkt "gesperrt" zu werden.

Die Schwerpunkte unserer markenrechtlichen Beratungsleistungen:

  • ​ Wir beraten von Anfang an bei der Anmeldung einer Marke: z. B. Erarbeiten eines Markenkonzeptes, Ausarbeiten von Warenverzeichnissen nach der NK, Durchführung von Rechnerchen etc.
  • ​Wir führen Anmeldeverfahren sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene vor der WIPO und dem Gemeinschaftsmarkenamt durch.
  • ​Wir überwachen und verwalten Markenrechte.
  • ​Wir beraten in vertragsrechtlichen, insbesondere Fragen um Lizenzen.
  • ​Wir führen für unsere Mandanten Verletzungsprozesse einschließlich Abmahnungen, wobei SCHEFFLER RA auch über umfassende Erfahrung im verwandten Bereich der Produktpiratrie verfügt.
  • ​Wir betreuen Markenanmeldungs- und Markenverletzungsverfahren im Ausland.
  • ​Wir beraten in kennzeichenrechtlichen Fragen rund um das Internet.
  • ​Wir verteidigen gegen markenrechtliche Abmahnungen.
  • ​Beratung und Verteidigung nach einstweiligen Verfügungen.
  • ​Beratung und Verteidigung nach Grenzbeschlagnahme.
  • ​Veranlassung von Grenzbeschlagnahmen.
  • ​Verteidigung in Strafverfahren mit markenrechtlichem Hintergrund.

Geschmacksmusterrecht

Zwei- und dreidimensionale Formen und typographischer Schriftzeichen lassen sich als Geschmacksmuster schützen. Bekannt ist dieses Schutzrecht auch unter dem Begriff "Designrecht".

JUS DIREKT berät und unterstützt Mandanten bei der Registrierung, Durchsetzung und Verteidigung von Geschmacksmusterrechten. Dies gilt für deutsche, EU- oder international hinterlegte Geschmacksmuster. Unsere Anwälte besitzen auf diesem Gebiet langjährige Erfahrung.

Ein Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform (Design, Farbe, Form) verleiht. Dabei schließt das Geschmacksmuster eine Lücke, da ästhetische Gestaltungen vom Patent- und Gebrauchsmusterschutz ausgenommen sind, sie können aber nach dem Geschmacksmustergesetz durch die Eintragung in das Geschmacksmusterregister ebenfalls gegen Nachahmung geschützt werden.
Ein Geschmacksmuster ist eines der sogenannten ungeprüften Rechte, das bedeutet, dass die Voraussetzungen der Eintragung im Eintragungsverfahren nicht überprüft werden. Das Amt prüft nur die formalen Voraussetzungen der Eintragung. Gegenüber dem Inhaber eines Geschmacksmusters so steht seinem Prozessgegner daher der Einwand jederzeit offen, das Muster sei unwirksam, weil ihm die Neuheit bzw. Eigenart fehle.

Der Schutz entsteht mit der Eintragung in das Register. Die Schutzdauer des Geschmacksmusters beträgt 25 Jahre, gerechnet ab dem Anmeldetag. Werden allerdings die ab dem 6. Schutzjahr zu zahlenden Aufrechterhaltungsgebühren nicht entrichtet, erlischt der Schutz bereits früher.

Seit der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGV) am 6. März 2002 gibt es das Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Nach der GGV wird neben dem sog. eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster als wesentliche Neuerung auch das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt. Dieses nichtregistrierte Designrecht bietet zwar lediglich einen reinen Nachahmungsschutz für drei Jahre, entsteht aber automatisch mit der öffentlichen Zugänglichmachung des Musters in der EU (Art. 11 Abs. 2 GGV setzt dem bestimmte Arten der außergemeinschaftlichen Zugänglichmachung gleich).

Gebrauchsmusterrecht

Erfindungen lassen sich nicht selten über ein Gebrauchsmuster schützen bzw. stellen mitunter eine gute Alternative oder Ergänzung zum Patentschutz dar. JUSDIREKT berät im gesamten Recht des Gebrauchsmusterschutzes, insbesondere im Hinblick auf  umfassende Schutzrechtsstrategie.

Im Gegensatz zum Patent hat ein Gebrauchsmuster nur eine maximale Laufzeit von zehn Jahren. Das Gebrauchsmuster wird auch als das "kleine Patent" bezeichnet. Es gestattet allerdings keinen Schutz von Verfahren und wird ohne Prüfung auf seine materiellen Voraussetzungen etwa Monate nach der Anmeldung ins Register eingetragen. Das Gebrauchsmuster ist etwa dann wichtig, wenn eine Erfindung schon vor der Anmeldung beim Patentamt veröffentlicht wurde, weil es eine sechsmonatige Neuheitsschonfrist genießt. Zum Beispiel im Falle der Verletzung einer Patentanmeldung, deren Erteilung zum Patent nicht absehbar ist, kann eine "Gebrauchsmuster-Abzweigung" ein schnell verfügbares Angriffsmittel sein.

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